KMÖ Projektgruppensitzung 15.10.12

  1. Organisatorisches

  2. Endgültige Benennung / Diskussion der Themen / Sachverständigen für die Expertengespräche

  3. Diskussion des überarbeiteten Textes zu Punkt 1.1.1 „Anwendung der Kommunikations-grundrechte auf Internetkommunikation, Lücken, Einordnungsschwierigkeiten“

  4. Diskussion des Textes zu Punkt 1.1.2 „Umgang mit Hate-Speech / Beschränkung von Mei-nungsfreiheit / Antisemitismusbericht“

  5. Diskussion des Textes zu den Punkten 1./1.2 bis 1./1.2.3 „Schwerpunkt Plattformregulierung“

  6. Verschiedenes

Verknüpfte Vorschläge

Mit diesem Termin sind keine Vorschläge verknüpft

Verknüpfte Papiere

Mit diesem Termin sind keine Papiere verknüpft

  1. Ist der Termin wichtig für Sie, können Sie ihn auch Ihrer Beobachtungsliste hinzufügen.

  2. Und Informationen über das Ziel bzw. den Zweck des Termins einsehen – ob es sich z.B. um ein Treffen einer Arbeitsgruppe, oder um eine Abstimmung handelt.

  3. Hier finden Sie eine Liste aller Vorschläge und Papiere, die für den Termin relevant sind.“