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Version: "keine Depublizierung in 3121 und Verzicht auf Impressumszwang in 13 eingefügt"

1 1 Medien
2
3 1. Erhaltung, Sicherung und Gefährdungen von Medien- und
4 Meinungsfreiheit bzw. Meinungsvielfalt und der
5 Informations-, Presse- und Rundfunkfreiheit
6
7 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
8 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
9
10 1.1 Grundrechtsfragen
11
12 1.1.1 Anwendung der Kommunikationsgrundrechte auf
13 Internetkommunikation, Lücken, Einordnungsschwierigkeiten
14
15 1.1.2 Insbesondere: Umgang mit „Hate Speech“ (Beschränkung
16 von Meinungsfreiheit / Antisemitismusbericht)
17
18 Schwerpunkt: Plattformregulierung
19
20 1.2 Internet und Vermachtungsfragen (Medienrecht,
21 Kartellrecht / Instrumente, die Vermachtung verhindern
22 können, Definition von Märkten)
23
24 1.2.1 Meinungsmachtkontrolle und Einbeziehung von Internet
25 basierten Diensten
26
27 1.2.2 Intermediäre und neue Formen der Meinungsmacht / Macht
28 neuer Intermediäre (Facebook, Google, Apps etc.;
29 Suchmaschinenneutralität)
30
31 1.2.3 Endgeräte als neue Gatekeeper? / Connected Devices und
32 ihre Portale (Wie
33 kann Zugangsoffenheit und Auffindbarkeit auf den Geräten
34 bzw. Plattformen
35 gesichert werden? Bedarf es hier einer Missbrauchsaufsicht?)
36
37 2. Stärkung der Medienverantwortung und Medienkompetenz bei
38 Anbietern und Nutzern
39
40 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
41 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
42
43 2.1 Medienkompetenz → siehe Bericht der PG Medienkompetenz
44 und Jugendschutz
45
46 2.2 Medienverantwortung, Medienethik
47
48 2.3 Medienangebote für Kinder (stärkere Ausdifferenzierung
49 der einzelnen Zielgruppen / Fokussierung ) (Das
50 öffentlich-rechtliche Angebot beschränkt sich hier bislang
51 vor allem auf das Fernsehen, z.B. KIKA. Dort dominieren
52 (eingekaufte) Animationsserien, Tierdokumentationen und
53 Märchenfilme. Entspricht das der Vielfalt der kindlichen
54 Lebenswelt und der heutigen Vielfalt der für Kinder
55 möglichen medialen Zugänge?)
56
57 3. Folgen der Digitalisierung für den Rundfunk und die
58 Printmedien / Herausforderungen für die Medien- und
59 Kommunikationsordnung
60
61 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
62 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
63
64 3.1 Folgen für die duale Rundfunkordnung /
65 Regulierungskonzept
66
67 3.1.1 Insbesondere: Privater Rundfunk
68
69 3.1.2 Insbesondere: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
70
71 3.1.2.1 Auftrag und öffentlich-rechtliche Digitalstrategie
72 Der zur Zeit bestehende Zwang zur Depublizierung von
73 öffentlich-rechtlichen Digitalinhalten soll in umgekehrt
74 werden in eine Verpflichtung, die Archive zu öffnen und
75 unter Creative Commons Lizenzen zur Verfügung zu stellen.
76
77 3.1.2.2 Rückbindung an die Gesellschaft – „Accountability“
78
79 3.2 Printmedien Online
80
81 3.2.1 Geschäftsmodelle
82
83 3.2.2 Rahmenbedingungen
84
85 3.3 Telekommunikations- und Internetanbieter
86
87 3.4 Ordnungsrahmen
88
89 3.4.1 Bund-Länder-Aufgabenteilung und -Zusammenarbeit,
90 Defizite (als Handlungsempfehlung)
91
92 3.4.2 Europäischer Rechtsrahmen
93
94 3.4.3 Privilegien und Lasten, Verantwortlichkeiten/Haftung
95
96 3.4.4 Rolle der Aufsicht
97
98 3.4.5 Neudefinition des Begriffs „öffentlich-rechtlich“
99 (jenseits etablierter Ordnungsrahmen)
100
101 3.4.6 Optional: Auslandsrundfunk (Internetangebot Deutsche
102 Welle / Auswirkungen des Internet auf besondere
103 Kommunikationsräume)
104
105 3.4.7 Bedeutung und Rolle lokaler elektronischer Medien (im
106 Verhältnis zur globalen Entwicklung; im Verhältnis zu
107 lokalen Printmedien; Nahfunk; neue Angebotsformen)
108
109 4. Folgen der Digitalisierung für den Journalismus (u.a.
110 neue Geschäftsmodelle)
111
112
113
114 2 Öffentlichkeit
115
116 1. Neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit
117
118 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
119 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
120
121 1.1 Wandel der Öffentlichkeit – Wandel von Privatheit?
122
123 1.2 Social Media
124
125 1.3 Rolle von „Laienjournalismus“ / Blogs
126
127 Blogs sind als eine wichtige Ergänzung der etablierten
128 Organe der politischen Willensbildung und des
129 pluralistischen Meinungsaustauschs anzusehen. Die
130 Möglichkeit für jeden Internetnutzer, mit der eigenen Stimme
131 zu sprechen, ist zu begrüßen und zu fördern.
132
133 Es wird eine Aufhebung der Impressumspflicht für vorrangig
134 private, nicht-kommerzielle Blogs angestrebt. Die
135 Impressumspflicht setzt Blogautoren dem Risiko aus, Opfer
136 von Profit-interessierten Abmahnungen zu werden und
137 beeinträchtigt die Möglichkeit, auch anonym Meinungen zu
138 äußern.
139
140 2. Erhaltung von Öffentlichkeit
141
142 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
143 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
144
145 2.1 Rolle journalistisch-redaktioneller Angebote
146
147 2.2 Fragmentierung und Individualisierung
148
149 3. Öffentliche Räume im Internet / reale Räume am Rande des
150 Internet
151
152 4. Politische Kommunikation
153
154
155
156 3 Kultur
157
158 1. Veränderungen der Produktion, Distribution und Nutzung
159 von künstlerischen Werken / kreativen Inhalten
160
161 2. Auswirkungen auf Kulturgüter
162
163 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
164 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
165
166 2.1 Maßnahmen zur digitalen Sicherung und langfristigen
167 Archivierung des kulturellen Erbes und seiner Nutzung
168
169 2.2 Digitale Kulturgüter → Förderung
170
171 3. Einkommenssituation und soziale Lage Kulturschaffender
172
173 4. Gaming

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 1 Medien
2
3 1. Erhaltung, Sicherung und Gefährdungen von Medien- und
4 Meinungsfreiheit bzw. Meinungsvielfalt und der
5 Informations-, Presse- und Rundfunkfreiheit
6
7 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
8 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
9
10 1.1 Grundrechtsfragen
11
12 1.1.1 Anwendung der Kommunikationsgrundrechte auf
13 Internetkommunikation, Lücken, Einordnungsschwierigkeiten
14
15 1.1.2 Insbesondere: Umgang mit „Hate Speech“ (Beschränkung
16 von Meinungsfreiheit / Antisemitismusbericht)
17
18 Schwerpunkt: Plattformregulierung
19
20 1.2 Internet und Vermachtungsfragen (Medienrecht,
21 Kartellrecht / Instrumente, die Vermachtung verhindern
22 können, Definition von Märkten)
23
24 1.2.1 Meinungsmachtkontrolle und Einbeziehung von Internet
25 basierten Diensten
26
27 1.2.2 Intermediäre und neue Formen der Meinungsmacht /
28 Macht neuer Intermediäre (Facebook, Google, Apps etc.;
29 Suchmaschinenneutralität)
30
31 1.2.3 Endgeräte als neue Gatekeeper? / Connected Devices
32 und ihre Portale (Wie
33 kann Zugangsoffenheit und Auffindbarkeit auf den Geräten
34 bzw. Plattformen
35 gesichert werden? Bedarf es hier einer Missbrauchsaufsicht?)
36
37 2. Stärkung der Medienverantwortung und Medienkompetenz bei
38 Anbietern und Nutzern
39
40 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
41 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
42
43 2.1 Medienkompetenz → siehe Bericht der PG Medienkompetenz
44 und Jugendschutz
45
46 2.2 Medienverantwortung, Medienethik
47
48 2.3 Medienangebote für Kinder (stärkere Ausdifferenzierung
49 der einzelnen Zielgruppen / Fokussierung ) (Das
50 öffentlich-rechtliche Angebot beschränkt sich hier bislang
51 vor allem auf das Fernsehen, z.B. KIKA. Dort dominieren
52 (eingekaufte) Animationsserien, Tierdokumentationen und
53 Märchenfilme. Entspricht das der Vielfalt der kindlichen
54 Lebenswelt und der heutigen Vielfalt der für Kinder
55 möglichen medialen Zugänge?)
56
57 3. Folgen der Digitalisierung für den Rundfunk und die
58 Printmedien / Herausforderungen für die Medien- und
59 Kommunikationsordnung
60
61 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
62 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
63
64 3.1 Folgen für die duale Rundfunkordnung /
65 Regulierungskonzept
66
67 3.1.1 Insbesondere: Privater Rundfunk
68
69 3.1.2 Insbesondere: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
70
71 3.1.2.1 Auftrag und öffentlich-rechtliche Digitalstrategie
72 Der zur Zeit bestehende Zwang zur Depublizierung von
73 öffentlich-rechtlichen Digitalinhalten soll in umgekehrt
74 werden in eine Verpflichtung, die Archive zu öffnen und
75 unter Creative Commons Lizenzen zur Verfügung zu stellen.
76
77 3.1.2.2 Rückbindung an die Gesellschaft – „Accountability“
78
79 3.2 Printmedien Online
80
81 3.2.1 Geschäftsmodelle
82
83 3.2.2 Rahmenbedingungen
84
85 3.3 Telekommunikations- und Internetanbieter
86
87 3.4 Ordnungsrahmen
88
89 3.4.1 Bund-Länder-Aufgabenteilung und -Zusammenarbeit,
90 Defizite (als Handlungsempfehlung)
91
92 3.4.2 Europäischer Rechtsrahmen
93
94 3.4.3 Privilegien und Lasten, Verantwortlichkeiten/Haftung
95
96 3.4.4 Rolle der Aufsicht
97
98 3.4.5 Neudefinition des Begriffs „öffentlich-rechtlich“
99 (jenseits etablierter Ordnungsrahmen)
100
101 3.4.6 Optional: Auslandsrundfunk (Internetangebot Deutsche
102 Welle / Auswirkungen des Internet auf besondere
103 Kommunikationsräume)
104
105 3.4.7 Bedeutung und Rolle lokaler elektronischer Medien (im
106 Verhältnis zur globalen Entwicklung; im Verhältnis zu
107 lokalen Printmedien; Nahfunk; neue Angebotsformen)
108
109 4. Folgen der Digitalisierung für den Journalismus (u.a.
110 neue Geschäftsmodelle)
111
112
113
114 2 Öffentlichkeit
115
116 1. Neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit
117
118 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
119 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
120
121 1.1 Wandel der Öffentlichkeit – Wandel von Privatheit?
122
123 1.2 Social Media
124
125 1.3 Rolle von „Laienjournalismus“ / Blogs
126
127 Blogs sind als eine wichtige Ergänzung der etablierten
128 Organe der politischen Willensbildung und des
129 pluralistischen Meinungsaustauschs anzusehen. Die
130 Möglichkeit für jeden Internetnutzer, mit der eigenen
131 Stimme zu sprechen, ist zu begrüßen und zu fördern.
132
133 Es wird eine Aufhebung der Impressumspflicht für vorrangig
134 private, nicht-kommerzielle Blogs angestrebt. Die
135 Impressumspflicht setzt Blogautoren dem Risiko aus, Opfer
136 von Profit-interessierten Abmahnungen zu werden und
137 beeinträchtigt die Möglichkeit, auch anonym Meinungen zu
138 äußern.
139
140 2. Erhaltung von Öffentlichkeit
141
142 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
143 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
144
145 2.1 Rolle journalistisch-redaktioneller Angebote
146
147 2.2 Fragmentierung und Individualisierung
148
149 3. Öffentliche Räume im Internet / reale Räume am Rande des
150 Internet
151
152 4. Politische Kommunikation
153
154
155
156 3 Kultur
157
158 1. Veränderungen der Produktion, Distribution und Nutzung
159 von künstlerischen Werken / kreativen Inhalten
160
161 2. Auswirkungen auf Kulturgüter
162
163 Bestandsaufnahme, Entwicklungen, Perspektiven und
164 Regelungsnotwendigkeiten / technischer Status quo
165
166 2.1 Maßnahmen zur digitalen Sicherung und langfristigen
167 Archivierung des kulturellen Erbes und seiner Nutzung
168
169 2.2 Digitale Kulturgüter → Förderung
170
171 3. Einkommenssituation und soziale Lage Kulturschaffender
172
173 4. Gaming
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